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mBGM - Tipps aus der Praxis


Mit Jahresbeginn erfolgte die Umstellung des bisherigen Meldesystems auf die monatliche Beitragsgrundlagenmeldung (mBGM). In diesem Zusammenhang beschäftigen wir uns hier mit den folgenden Themen:

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Teilentgelt

Gebührt im Falle einer Arbeitsunfähigkeit nur noch beitragspflichtiges Teilentgelt, ist dieses auf der mBGM - wie bisher auf der Beitragsnachweisung - in die allgemeine Beitragsgrundlage einzurechnen. Mit dem Entfall des sozialversicherungsrechtlichen Teiles des Lohnzettels (Lohnzettel SV) muss dieses gegenüber den Krankenversicherungsträgern allerdings nicht mehr gesondert ausgewiesen werden. Die Beitragsgrundlagen des Teilentgeltes sind daher gemeinsam mit den laufenden Entgelten als allgemeine Beitragsgrundlage zu melden. Ebenso entfällt die Bekanntgabe der Tage, an denen der Pflichtversicherte Teil­entgelt bezogen hat.

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Ermittlung der Verrechnungstage

Voller Kalendermonat

Für einen vollen Kalendermonat sind immer 30 Tage anzusetzen. Bei einem Verrechnungswechsel innerhalb einer durchgehenden beitragspflichtigen Versicherungszeit aus einer Beschäftigung ergeben sich die Verrechnungstage für den letzten Verrechnungsabschnitt als Differenz zwischen 30 und der Summe der Verrechnungstage der vorher liegenden Verrechnungsabschnitte.

Bei einer durchgehenden beitragspflichtigen Versicherungszeit aus einer Beschäftigung in einem Kalendermonat mit 31 Tagen mit einem Verrechnungswechsel am 31. dieses Monates gilt, dass für den 31. immer ein Verrechnungstag und für die vorher liegenden Verrechnungsabschnitte 29 Verrechnungstage zu berücksichtigen sind. 

Beispiel: Jemand ist vom 1.3. bis 30.3. als Arbeiter beschäftigt und wechselt ab 31.3. in ein Angestelltenverhältnis. Für das erste Beschäftigungsverhältnis als Arbeiter sind 29 Verrechnungstage einzusetzen und für das zweite Beschäftigungsverhältnis als Angestellter ein Verrechnungstag.

Achtung: Bei Wechsel von/auf eine Lehre werden die Tage immer kalendertäglich ausgezählt.

Kein voller Kalendermonat

Liegt kein voller Kalendermonat vor (Beginn und/oder Ende der Pflichtversicherung oder Versicherungszeitunterbrechung), sind die Verrechnungstage immer kalendertäglich zu zählen.

Der Grund für die Versicherungszeitunterbrechung ist dabei unerheblich, z. B. Bezug von vollem Krankengeld, Wochengeld, Truppenübung.

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Prüfung der Höchstbeitragsgrundlage (unbefristetes Dienstverhältnis)

Folgendes ist zu beachten:

  • Die allgemeine Beitragsgrundlage, die je (gebrochenem) Beitragszeitraum durchschnittlich auf den Kalendertag entfällt, darf die Höchstbeitragsgrundlage nicht überschreiten.
  • Bei schwankendem Arbeitsverdienst ist der durchschnittliche Tages­verdienst im Beitragszeitraum der täglichen Höchstbeitragsgrundlage gegenüberzustellen.
  • Bei unterschiedlichen Beschäftigungsverhältnissen hat eine Betrachtung je Beschäftigung zu erfolgen. Gleiches gilt bei einem Wechsel von/auf eine Lehre, weil unterschiedliche arbeitsrechtliche Regelungen zu Grunde liegen. 
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Unbezahlter Urlaub

Während eines bis zu maximal einen Monat dauernden unbezahlten Urlaubes besteht die Pflichtversicherung weiter, sofern das Beschäftigungsverhältnis nicht beendet wird. Als Beitragsgrundlage für diesen Zeitraum gilt der Betrag, der auf jenen Zeitabschnitt entfällt, der unmittelbar vor dem unbezahlten Urlaub liegt und in seiner Länge der Urlaubsdauer entspricht. 

Grundregeln für volle Kalendermonate

Für volle Kalendermonate, in ­denen Tage eines unbezahlten Urlaubes liegen, wird von 30 Verrechnungstagen ausgegangen.

Unabhängig von der tatsächlichen Tagesanzahl im Monat und unabhängig von der konkreten Lage der Tage des unbezahlten Urlaubes ergeben sich die Tage des unbezahlten Urlaubes durch dessen Dauer.

Ein maximal einen Monat dauernder unbezahlter Urlaub, der am Ersten des Kalendermonates beginnt und am Letzten des Monates endet, hat per Definition eine Dauer von 30 Tagen.

Grundregeln für nicht volle Kalender­monate

Für nicht volle Kalendermonate, in denen Tage eines unbezahlten Urlaubes liegen, werden die Verrechnungstage nach Kalendertagen ermittelt. Unabhängig von der konkreten Lage des unbezahlten Urlaubes ergeben sich die Tage des unbezahlten Urlaubes durch dessen Dauer.

Die Anzahl der übrigen Verrechnungstage ergibt sich aus der Differenz zwischen der Gesamtanzahl der ermittelten Verrechnungstage und der Anzahl der Tage des unbezahlten Urlaubes.

Beitragsgrundlage

  • Die Beitragsgrundlage für den unbezahlten Urlaub wird aliquot gemäß der Verrechnungstage ermittelt. Die Beitragsgrundlage für die restliche Versicherungszeit entspricht dem tatsächlich im Kalendermonat erzielten Arbeitsverdienst.
  • Liegt die Summe der Beitragsgrundlage über der Höchstbeitragsgrundlage, so wird diese gedeckelt. 
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Beispiele

Beispiele zu diesen Themen können Sie unter folgendem Link abrufen:

linkBeispiele


Zuletzt aktualisiert am 28. März 2019